Die gewählten Vertreter des Volkes
leon kaiser | 14. August 2010
Wir alle kennen die Bilder jubelnder Politiker am erfolgreichen Wahlabend. Die Hände zum Himmel erhoben, posieren sie für Kameras, Wähler, Wahlkämpfer und die eigene Partei. Sie fühlen sich als gerechte Sieger über die Ideologie ihrer Konkurrenten, tatsächlich haben sie den ersten Schritt zur Niederlage vollzogen. Zukünftig wird man von ihnen erwarten die Welt, Europa, den Bund, das Land, den Kreis und die Stadt zu retten. Ein unmögliches Unterfangen.
Fragt man ihre Wähler, ob sie angestrebten Reformen zustimmen würden, erhält man allerorts williges Kopfnicken, schließlich sind Veränderungen gut und nötig. Wird man konkreter und weist auf die einhergehenden Einschnitte für den Einzelnen hin, erntet man schon Misstrauen. Treibt man es schließlich auf die Spitze und erklärt an einem Beispiel, dass der Angesprochene im Jahr 100 Euro mehr an Steuern zu zahlen hat, damit der Nachbar sein Haus ausbauen oder ein junger Erwachsener keine Studiengebühren zahlen muss, wandelt sich die Haltung der meisten Befragten. Wenn man mehr gibt, will man auch mehr zurückhaben. Eine nachvollziehbare, allzu menschliche Haltung, die ich keinesfalls verurteilen möchte, und gleichzeitig ein unüberwindbares Hindernis für die Politik.
Der gewählte Politiker muss stets an den nächsten Urnengang denken und auf seine Umfragewerte schielen. Nichts könnte hinderlicher sein, unpopuläre und notwendige Maßnahmen auf den Weg zu bringen, als in der Gunst seiner Wähler an erster Stelle zu stehen. Die Folge sind Kompromisse von zweifelhafter Natur, die niemandem schaden.
Wie die Wähler sollte man auch die Demokratie für diese Konsequenz nicht verteufeln. Freie Wahlen sind und bleiben das wichtigste Recht einer modernen Gesellschaft. Für die Politiker bedeutet das allerdings ein absehbares Ende der Regierungszeit. Irgendwann, spätestens in der nächsten Krise, egal ob verschuldet oder unverschuldet hineingerutscht, wird man es ihnen vorhalten, dass er mit ihren Entscheidungen ihre Sympathisanten verschreckt haben oder von ihren Werten und Idealen abgewichen sind. Die Folgen sind simpel, sie verlieren.
Fragt man ihre Wähler, ob sie angestrebten Reformen zustimmen würden, erhält man allerorts williges Kopfnicken, schließlich sind Veränderungen gut und nötig. Wird man konkreter und weist auf die einhergehenden Einschnitte für den Einzelnen hin, erntet man schon Misstrauen. Treibt man es schließlich auf die Spitze und erklärt an einem Beispiel, dass der Angesprochene im Jahr 100 Euro mehr an Steuern zu zahlen hat, damit der Nachbar sein Haus ausbauen oder ein junger Erwachsener keine Studiengebühren zahlen muss, wandelt sich die Haltung der meisten Befragten. Wenn man mehr gibt, will man auch mehr zurückhaben. Eine nachvollziehbare, allzu menschliche Haltung, die ich keinesfalls verurteilen möchte, und gleichzeitig ein unüberwindbares Hindernis für die Politik.
Der gewählte Politiker muss stets an den nächsten Urnengang denken und auf seine Umfragewerte schielen. Nichts könnte hinderlicher sein, unpopuläre und notwendige Maßnahmen auf den Weg zu bringen, als in der Gunst seiner Wähler an erster Stelle zu stehen. Die Folge sind Kompromisse von zweifelhafter Natur, die niemandem schaden.
Wie die Wähler sollte man auch die Demokratie für diese Konsequenz nicht verteufeln. Freie Wahlen sind und bleiben das wichtigste Recht einer modernen Gesellschaft. Für die Politiker bedeutet das allerdings ein absehbares Ende der Regierungszeit. Irgendwann, spätestens in der nächsten Krise, egal ob verschuldet oder unverschuldet hineingerutscht, wird man es ihnen vorhalten, dass er mit ihren Entscheidungen ihre Sympathisanten verschreckt haben oder von ihren Werten und Idealen abgewichen sind. Die Folgen sind simpel, sie verlieren.
